Der unabhängige Expert*innenrat der Bundesregierung für Klimafragen veröffentlichte vor einigen Tagen eine Stellungnahme zu den Klimaschutzmaßnahmen der Ampel-Koalition. Er bezeichnet diese als unzureichend und nicht gesetzeskonform.[Q1]
Im Kurzen und Ganzen: Es ist ein vernichtendes Urteil. Sowohl was die eigenen Ziel der Regierung angeht, welche bei weitem nicht ausreichen, als auch, was die Umsetzung dieser Ziele angeht.[Q1]
An Olaf Scholz prallt die Kritik ab. Er behauptet,dass die Regierung genau das Richtige täte.[2] Dem ist aber nicht so, wie unter anderem der Bericht des Expert*innenrats zeigt. Olaf Scholz leugnet mit seiner Aussage wissenschaftliche Erkenntnisse und verharmlost den Ernst der Lage.
Unterdessen eskaliert die Situation immer weiter. Die letzten beiden Monate waren die heißesten je registierten Monate. Hitzewellen, Waldbrände, und Überschwemmungen werden auf der ganzen welt gemeldet. [Q3]
Wir fühlen uns durch dieses Gutachten bestätigt. Die Ampelregierung versagt auf ganzer Linie in Sachen Klimaschutz.
Wir fordern die Regierung auf diesen Wahnsinn endlich zu beenden und auf die Wissenschaft zu hören anstatt weiter wortwörtlich Öl ins feuer zu gießen.
Quellen: