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Wie kam es zu 106 Maßnahmen?

Nachdem die ersten Proteste der Fridays For Future Bewegung auch in Oldenburg immer mehr Zulauf und Unterstützung bekamen, trug die FFF-Gruppe Oldenburg im April 2019 erste Forderungen an die Stadt heran.

Dies eröffnete einen ersten Dialog zwischen der aktivistichen Szene und der Kommunalpolitik und führte so letztendlich zu der Idee eines gemeinsamen Workshops in Zusammenarbeit mit der Kommunalpolitik und der Stadtverwaltung.

Gemeinsam erarbeiteten Politker*innen, Vertreter*innen der Stadtverwaltung und Aktivist*innen von FFF Oldenburg, begleitet durch die Moderation des oldenburger Instituts für Partizipatives Gestalten (IPG), das Konzept für den gemeinsamen Workshop. Der eintägige Workshop folgte dann am 13.12.2019.

Neben den bereits genannten Akteur*Innen nahmen an den Workshops außerdem von FFF eingeladene externe Sachverständige teil.

Aufgeteilt in die sechs Themenfelder „Bauen“, „Energie“, „Ernährung und Konsum“, „Kommunikation und Bildung für nachhaltige Entwicklung“, „Stadtplanung und Naturschutz“ und „Verkehr“ wurde in Gruppen aus den vier mitwirkenden Instanzen über wirksame Klimaschutzmaßnahmen beraten.

Nach einer intensiven Arbeitsphase wurde dann zu im Vorfeld formulierten „Wie-Fragen“ Antworten gesucht und daraus gemeinsam Maßnahmen für den Klimaschutz in allen sechs Themenfeldern formuliert.

Dieser Prozess ist deshalb ein so besonderer, weil niemand im Vorfeld wusste, wie die Resultate aussehen würden. Es war und ist ein Experiment, dessen Verlauf und Auswirkungen immer nur schrittweise absehbar und meist erst im Rückblick zu beurteilen sind. Genau diese experimentelle, sich generativ entwickelnde Art des Prozesses und die ungewöhnliche Zusammenstellung der beteiligten Akteur*innen macht diesen Prozess so einzigartig.

Im Januar 2020 folgte ein weiteres Treffen, bei welchem Politiker*innen unterschiedlicher Parteien der FFF-Gruppe die Formalien erklärten, um die grob formulierten Maßnahmen in politische Anträge umzuformulieren. Nach diesem Treffen wurde von den Aktivistinnen der FFF-Gruppe Oldenburg aus den Resultaten des Workshops der Leitantrag „Ein zukunisfähiges Oldenburg – Ansätze für wirksamen Klima- und Umweltschutz auf lokaler Ebene“ mit insgesamt 92 Beschlussvorschlägen verfasst.

Dieser Leitantrag wurde dann über Fossil Free am 12.03.2020 in den Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima eingebracht.

In den kommenden Monaten wurde die Zeit bis zu den nächsten gemeinsamen Arbeitseinheiten für regen Austausch zwischen der FFF-Gruppe, den Fraktionen und der Verwaltung genutzt.

Seit Juni befindet sich der Leitantrag in der nächsten Workshop Phase, in welcher die einzelnen Themengruppen nochmals zusammentreten und über die Maßnahmen aus dem jeweiligen Bereich des Leitantrags beraten, um diese inhaltlich zu schärfen und endgültig für eine Abstimmung in den politischen Gremien der Stadt vorzubereiten. Moderativ begleitet werden die Workshops weiterhin vom Institut für Partizipatives Gestalten.

Am 30.06.2020 und am 06.07.2020 fanden bereits die ersten beiden Workshops zu den Themen „Stadtplanung und Naturschutz“ sowie „Verkehr“ statt. Einige der in diesen Workshops behandelten Maßnahmen wurden in den darauffolgenden Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima (ASUK) am 09.07.20 eingereicht.

Insgesamt konnten in dieser Sitzung für drei Maßnahmen aus dem Leitantrag eine politische Mehrheit gefunden werden, weitere wurden anderen Ausschüssen zugewiesen oder auf die nächste ASUK-Sitzung vertagt.

Nach der Sommerpause werden zu den weiteren Themenfeldern Workshops folgen. Die Ergebnisse aus den Workshops werden dann wieder an den zuständigen Ausschuss verwiesen. Findet sich in jeweiligen Ausschuss eine Mehrheit für die zu behandelnde Maßnahme, kann diese erst durch den Rat endgültig beschlossen werden.

Dem Prozess liegt eine ungewöhnliche Ergebnisoffenheit zu Grunde, die zur gleichberechtigten Gestaltungsmacht von allen Beteiligten führt, den Verlauf mitzubestimmen und gleichzeitig den unterschiedlichen Akteur*innen ermöglicht, in Zusammenarbeit zu treten. Das Ergebnis kann somit durch die eigene Teilnahme mitbestimmt werden und ist in diesem Sinne aber auch zu verantworten.

Die ungewöhnliche Kooperation der unterschiedlichen Gruppen aus Politik, Verwaltung, der aktivistischen Szene und externen Sachverständigen hat sich als sehr wertvoll erwiesen. Die unterschiedlichen Denkweisen, Arbeitsstrukturen und Handlungsspielräume ergänzen sich häufig inhaltlich und die Zusammenarbeit konnte so in sehr kurzer Zeit zur Entwicklung einer Vielzahl an sinnvollen, durch wissenschailiche Expertise fundierten Lösungsansätzen führen.

Komplexe Herausforderungen erfordern komplexe Lösungen. Dieser Prozess zeigt: Es ist möglich, diese zu entwickeln, wenn wir gemeinsam Verantwortung für diese Krise übernehmen.